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Informationen für Grenzgänger

EURES-T Oberrhein hat Informationen zu "Kurzarbeit wegen COVID-19" für Grenzgänger zusammengestellt, die in Frankreich wohnen und in Deutschland arbeiten. Dabei wird u.a. erklärt, was unter Kurzarbeit zu verstehen ist und welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, wie Kurzarbeit beantragt wird, wie hoch das Kurzarbeitergeld ist und in wieweit der Versicherungsschutz fortbesteht. Die Regelungen, die die deutsche Regierung im Eilverfahren beschlossen hat, gelten seit dem 1. März 2020 und voraussichtlich bis zum Ende des Jahres.

Die Informationen von EURES-T Oberrhein liegen auf deutsch und französisch vor.

Nach dem Brexit: Großbritanien und das Nachfolgeprogramm von Erasmus+

Nach dem jetzigen Stand der Dinge wird das Vereinigte Königreich am 1. Januar 2021 nicht mehr Mitglied der EU sein und damit nicht mehr am Nachfolgeprogramm von Erasmus+ teilnehmen. Während es derzeit um die Frage geht, wie lange das Vereinigte Königreich im Programm Erasmus+ bleibt, ist künftig zu klären, ob und wann es zum Nachfolgeprogramm hinzustoßen kann.

Artikel 16 des Entwurfs der Verordnung zum Nachfolgeprogramm von Erasmus+ eröffnet die Möglichkeit für Drittstaaten, am Programm teilzunehmen. Im Falle des Vereinigten Königreichs wäre hierfür eine spezifische Vereinbarung zu treffen. Verhandlungen über eine solche Vereinbarung werden erst beginnen, wenn die Verordnung zum neuen Programm verabschiedet ist. Das Vereinigte Königreich müsste seinerseits eine solche Vereinbarung anstreben und alle Bedingungen der EU erfüllen, was zum jetzigen Zeitpunkt nicht als gesichert betrachtet werden kann. Es ist allein schon aufgrund des Zeitplans wenig wahrscheinlich, dass eine solche Vereinbarung rechtzeitig in Kraft tritt, um einen übergangslose Beteiligung des Vereinigten Königreichs am Nachfolgeprogramm von Erasmus+ zu ermöglichen.

Zur Förderung der Mobilität in der beruflichen Bildung hat das BMBF 2017 das Programm Ausbildung Weltweit lanciert, das alle Länder adressiert, die nicht Programmländer des Programm Erasmus+ sind. Sobald das Vereinigte Königreich nicht mehr an Erasmus+ teilnimmt, wird es zu einem förderfähigen Zielland von AusbildungWeltweit.

AusbildungWeltweit: Neue Förderrichtlinie

Am 16. Januar 2020 veröffentlichte das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) die neue Förderrichtlinie für das Förderprogramm Ausbil­dungWeltweit. Die neue Förderrichtlinie des BMBF gibt den Rahmen für die nächste Programmperiode bis 2024 vor. Sie enthält wesentliche Neuerungen, die das Spektrum von AusbildungWeltweit deutlich erweitern.

Die neue Förderrichtlinie gilt ab sofort. Anträge können bereits in der laufenden ersten Antragsrunde 2020 (Antragsfrist: 13. Februar 2020 um 12:00 Uhr) gestellt werden. Ausreisen sind damit ab Juni 2020 möglich. Zwei weitere Antragsrunden sind in 2020 vorgesehen: 18. Juni (Ausreisen ab Oktober 2020) und 15. Okto­ber (Ausreise ab Februar 2021).

Die wichtigsten Neuerungen im Überblick:

  • Neben Ausbildungsbetrieben und Kammern können nun auch Berufliche Schulen Förderanträge stellen.
    Wichtig: Die Auslandsaufenthalte müssen betrieblich bzw. praxisorientiert ausgerichtet sein. Hauptsäch­lich schulisch / unterrichtsbasierte Aufenthalte werden nicht gefördert.
  • Ausbildungsbetriebe können ab sofort auch dann Förderanträge für ihre Auszubildenden stellen, wenn der Betrieb nicht die Rechtsform einer juristischen Person oder eingetragenen Personenhandelsgesell­schaft hat; das Ausbildungsverhältnis muss bei der zuständigen Stelle eingetragen sein.
  • Neben Auszubildenden in bundesrechtlich geordneten Berufsausbildungen (nach BBiG o. HwO) kön­nen künftig auch Personen in schulischer beruflicher Erstausbildung nach Landesrecht gefördert werden.
  • Vorbereitende Besuche können ab den Antragsrunden in 2020 auch von schulischem Berufsbildungs-per­sonal genutzt werden.
  • Die Deckelung der Organisationsmittel entfällt: Für die Organisation der Mobilität wird in den künftigen Anträgen mit einem festen Satz pro teilnehmender Person gerechnet.

A1-Entsendebescheinigung: Auch für Praktikant/innen im Ausland ein Thema

Seit Anfang 2019 müssen Arbeitgeber ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Falle von Dienstreisen ins Ausland die sogenannte A1-Bescheinigung aushändigen. Sie ist Nachweis dafür, dass die Rechtsvorschriften des Entsendestaats und damit das Sozialversicherungsrecht des Entsendestaats weiterhin gelten.

Obwohl die Bedingungen und Bestimmungen dieser A1-Entsendebescheinigungen ursprünglich nur für Arbeitnehmer und Selbständige entwickelt wurden, so kann derzeit nicht ausgeschlossen werden, dass auch Mobilitätsteilnehmerinnen und -teilnehmer im Rahmen des Programms Erasmus+ von etwaigen Kontrollen im Ausland betroffen sind. Insofern scheint es sowohl für Auszubildende als auch für Bildungspersonal empfehlenswert zu sein, sich rechtzeitig vor Antritt einer Reise ins Ausland um eine entsprechende A1-Bescheinigung zu kümmern.

Zentrale Lösungen auf europäischer oder nationale Ebene, um Mobilitätsteilnehmende an Erasmus+ insgesamt freizustellen und dies durch entsprechende Dokumente zu belegen, sind zur Zeit noch nicht in Aussicht.

Informationen zur A1-Bescheinigung

Termine

ist aufgrund der Corona-Krise abgesagt. Die nächste AHM findet am 12./13. März 2021 statt.

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ist aufgrund der Corona-Krise abgesagt. Die nächste BIM findet am 7./8. Mai 2021 statt.

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